Finma-Chef Raaflaub muss vorsingen
In der Libor-Affäre der UBS wollen es die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte genau wissen. Die Finma muss darlegen, wie sie ihre Aufsichtsfunktion in der Angelegenheit wahrgenommen hat.
Für die Finanzmarktaufsicht Finma wird die Affäre um die Manipulation des Referenzzinses Libor ein Nachspiel haben. Finma-Direktor Patrick Raaflaub ist aufgefordert, an einer gemeinsamen Sitzung den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von National- und Ständerat Rede und Antwort zu stehen. Umstritten ist, wie das Amt seine Aufsicht über die Grossbank UBS im Libor-Skandal wahrgenommen hat. Das geht aus einer Medienmitteilung zum jüngsten Jahresbericht der GPK hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Wann genau die Anhörung über die Bühne geht, ist noch offen.
Die Finma war im Dezember unter Beschuss geraten, weil Mark Branson, der innerhalb der Behörde die Bankenaufsicht leitet, früher für die UBS gearbeitet hatte. Ausgerechnet bei der UBS Securities Japan Co., deren CEO Branson von Mitte 2006 bis Ende 2007 war, hatten besonders schwerwiegende Zinsmanipulationen durch einzelne Bankmitarbeiter ihren Anfang genommen.
Finma hält an Branson fest
Dass sich nun die Parlamentarier der GPK direkt vom Chef der Finanzmarktaufsicht über die Zusammenhänge ins Bild setzen lassen wollen, leuchtet auch Direktor Raaflaub ein. Wie Finma-Sprecher Tobias Lux auf Anfrage von FuW bestätigt, begrüsst es die Behörde, dass die Abklärungen stattfinden.
Sofern die GPK der Finma keine Verfehlungen nachweisen kann, dürfte die Übung die Reputation der Aufsichtsinstanz sogar stärken und den Verdacht der Befangenheit ausräumen. Angebracht erscheint dies, seitdem im Dezember Politiker von links bis rechts die Glaubwürdigkeit Bransons in Zweifel gezogen und seinen Rücktritt gefordert hatten.
Raaflaub hatte sich darauf hinter seinen Mitarbeiter gestellt, mit der Begründung, während der gesamten Libor-Untersuchung sei Branson in den Ausstand getreten, um nur schon den Anschein eines allfälligen Interessenkonflikts zu vermeiden. Die Arbeit der Finma in der Affäre zeige, «dass unsere Ausstandsregeln in der Praxis funktionieren», bekräftigte er im Gespräch mit FuW .
Teuere Rechnung für die UBS
Im Dezember brummten Aufsichtsbehörden in den USA, Grossbritannien und der Schweiz der UBS eine rekordhohe Busse von 1,4 Mrd. Fr. wegen der Manipulation des internationalen Referenzzinses London Interbank Offered Rate (Libor) auf. Die Finma zog geschätzte Gewinne im Umfang von 59 Mio. Fr. zugunsten der Bundeskasse ein und stellte das Management der Bank zwecks Behebung sämtlicher Kontrollmängel unter Sonderaufsicht. Der Löwenanteil der Libor-Busse ging an die US-Behörden; 160 Mio. £ zahlte die UBS an die britische Financial Services Authority (FSA).
Am Dienstag, 5. Februar, wird die UBS ihr Ergebnis aus dem vierten Quartal und dem Gesamtjahr 2012 vorlegen. Schon jetzt ist klar, dass nicht zuletzt der Libor-Skandal die Quartalszahlen rot gefärbt hat.
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