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Noch ist es nicht zu spät für eine Verlängerung der Börsenäquivalenz.
Die Schweizer Börse SIX wird zum Monatsende die Anerkennung der EU wohl verlieren. Die Europäische Kommission werde nicht vorschlagen, dass die sogenannte Äquivalenz verlängert werden soll, meldete am Freitag die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen EU-Diplomaten. Am Freitag sei der letzte Tag gewesen, an dem die Kommission die Verlängerung in die Wege hätte leiten können. Nun werden ab Montag, 1. Juli, Händler aus der EU nicht mehr an der SIX handeln dürfen.
Damit zündet die EU-Kommission die nächste Eskalationsstufe im Ringen um das Rahmenabkommen mit der Schweiz. Brüssel will, dass Bern das ausgehandelte Vertragswerk unterschreibt, und nutzt die Äquivalenz als Faustpfand. Vor zwei Wochen äusserte sich der Bundesrat zum Rahmenabkommen. Er will mit der EU noch drei Punkte klären: die Aufrechterhaltung der Lohnschutzmassnahmen, den expliziten Ausschluss der Unionsbürgerrichtlinie und die Möglichkeit weiterer staatlicher Beihilfen.
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