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Zuma brüskiert die Finanzmärkte

In Südafrika ist ein monatelanger Machtkampf zwischen Präsident Jacob Zuma und Finanzminister Pravin Gordhan am Donnerstag mit der Entlassung des weithin geschätzten Ministers und mit einer Kabinettsumbildung zu Ende gegangen. Der von Zuma verkündete, dramatische Schritt dürfte der bereits schwer angeschlagenen Volkswirtschaft zusätzlichen Schaden zufügen, die Regierungspartei African National Congress (ANC) weiter spalten und Zuma angesichts wachsender Opposition aus den eigenen Reihen noch stärker unter Druck setzen.

Die ersten Opfer der zermürbenden Auseinandersetzung, die in Südafrikas Wirtschaft seit langem tiefe Unsicherheit schürt, sind der als Stabilitätsgarant betrachtete Finanzminister und die Landeswährung Rand. Die Valuta verlor gleich nach Gordhans Entlassung am Donnerstagabend mehr als 5%, stabilisierte sich aber am Freitag. Viele Investoren befürchten, dass der in Korruptionsskandale verwickelte Zuma (74) nach der Übernahme wichtiger staatlicher Institutionen wie der Strafverfolgungsbehörden und der Polizei nun auch Zugriff auf die bislang von Gordhan geschützte Staatskasse erlangt – und damit auch diese Institution nachhaltig unterminiert. «Kein einziger Investor wird Südafrika jetzt noch trauen», schreibt dazu der langjährige Kommentator Mike Schussler.

Zuma rechtfertigte sein Vorgehen in einem dürren Statement mit dem Wunsch nach einer «radikalen sozioökonomischen Transformation» des Landes, der Gordhan im Weg gestanden habe. Hinter dem Begriff verbergen sich vor allem noch mehr Staatseingriffe in die schon jetzt stark überregulierte Wirtschaft, noch höhere Rassenquoten, Landumverteilung ohne Kompensation sowie noch höhere Staatsausgaben.

Zu Gordhans Nachfolger ernannte Zuma den bisherigen Innenminister Malusi Gigaba, ein langjähriges Mitglied der radikalen ANC-Jugendliga und treuer Gefolgsmann. Gigaba ist bisher nicht durch grössere Wirtschaftskompetenz aufgefallen. Zu seinem Stellvertreter berief Zuma mit Sfiso Buthelezi einen weiteren langjährigen Weggefährten.

Für Zuma könnte die gegen ANC-internen Widerstand durchgesetzte Entlassung seines schärfsten Kritikers mittelfristig noch weitreichende Folgen haben.  Schon vor fünfzehn Monaten hatte er sein Blatt masslos überreizt, als er den damaligen Finanzminister ohne Angabe von Gründen plötzlich feuerte und durch einen wirtschaftlich völlig unbeleckten Hinterbänkler ersetzte. Damals war es an der Börse in Johannesburg zu noch heftigeren Panikverkäufen als jetzt gekommen. Das zwang Zuma, den seinerzeit frisch ernannten Minister rasch durch den nun entlassenen  Gordhan zu ersetzen.

Sein jetziges Vorgehen lege nahe, dass Zuma wenig aus dem damaligen Debakel gelernt habe, sagt Iraj Abedian, Chef von Pan African Investment and Research in Johannesburg: «Es zeigt vielmehr die ganze Verachtung seiner Regierung für die Sorgen und Wünsche der Investoren und kommt einer Kriegserklärung an die Finanzmärkte gleich.»

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