Können die USA ein Vorbild für die EU sein?
In Anlehnung an die Vereinigten Staaten von Amerika wird regelmässig diskutiert, die EU könne nur dauerhaft bestehen, wenn sie sich in einen Nationalstaat auf europäischer Ebene verwandle.
Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte Donald Trump am 24. April 2018 in Washington. Foto: Shawn Thew (Keystone)
In der Debatte um die Zukunft der EU ist immer wieder die Rede von den Vereinigten Staaten von Europa – in Anlehnung an die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Annahme dahinter ist, dass die EU nur dauerhaft als Währungsunion und als politische Weltmacht bestehen kann, wenn sie sich in einen Nationalstaat auf europäischer Ebene verwandelt.
Hier soll jedoch nicht darüber spekuliert werden, wie realistisch dieser Plan ist. Wer den neusten Stand der Debatte kennen möchte, sei auf Project Syndicate verwiesen. Vielmehr soll für einmal die Schaffung der Vereinigten Staaten von Amerika im Fokus stehen. Damit ist auch die Frage verbunden, inwiefern die USA als Vorbild für die EU gelten können.
Auf den ersten Blick fallen die Unterschiede auf.
Die 13 Kolonien lösten sich in einem Unabhängigkeitskrieg vom britischen Mutterland, während die EU aus der Asche von zwei Weltkriegen entstanden ist.
Die USA hatten bereits 1787 eine Verfassung, die den Bundesbehörden wichtige Kompetenzen in der Finanz- und Aussenpolitik verlieh, während die EU keine gemeinschaftliche Finanzpolitik kennt und aussenpolitisch gelähmt ist.
In den USA dominierte von Beginn weg die englische Sprache, während in der EU mehr als zwanzig Landessprachen gesprochen werden. Das Englische setzt sich zwar auch zunehmend in den EU-Gremien als Verkehrssprache durch, aber das ist nicht dasselbe wie in den USA.
Die zweite Revolution
Wenn wir jedoch die historischen Abläufe etwas genauer betrachten, sind die Unterschiede weniger deutlich. Vor allem die Vorstellung, dass die Gründung der USA eine automatische Folge der Unabhängigkeitserklärung von 1776 gewesen sei, lässt sich nicht mehr aufrechterhalten. Die Situation war viel offener, wie Joseph Ellis in seinem Buch « The Quartet: Orchestrating the Second American Revolution, 1783–1789» anschaulich schildert. Der Begriff der «zweiten amerikanischen Revolution» ist keineswegs nur eine rhetorische Finte, um den Titel attraktiver zu machen. In den wenigen Jahren nach dem Ende des Unabhängigkeitskriegs (1775–1783) haben tatsächlich fundamentale Verschiebungen stattgefunden.
So war 1783 noch keineswegs ausgemacht, dass sich die ehemaligen 13 Kolonien zu einem gemeinsamen Staatsgebilde zusammenschliessen würden. Es gab starke Kräfte, die dafür waren, den einzelnen Territorien eine maximale Souveränität zu verleihen. Erst nach einer mehrmonatigen Debatte setzten sich Alexander Hamilton, James Madison und George Washington mit ihren bundesstaatlichen Ideen durch, die durch die Verfassung von 1787 besiegelt wurde.
Das Nachtessen
Doch damit nicht genug. Trotz Verfassung, die 1789 in Kraft trat, blieb die Frage der bundesstaatlichen Finanzpolitik weiterhin ungelöst. Die USA hatten zwar eine eigene Währung, aber keinen gemeinsamen Haushalt. Nur durch den «Kompromiss von 1790» erreichte Finanzminister Alexander Hamilton sein Ziel, die Kriegsschulden der Einzelstaaten auf Bundesebene zu konsolidieren.
An einem Nachtessen von Hamilton, Jefferson und Madison wurde die Sache ausgemacht, weswegen der Kompromiss von 1790 auch als «dinner table bargain» in die Geschichte eingegangen ist. Hamilton erhielt grünes Licht für die Zentralisierung der Kriegsschulden, während Jefferson und Madison, die einer Fiskalunion kritisch gegenüberstanden, erreichten, dass die Hauptstadt in der Nähe ihres Staates Virginia errichtet wurde.
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Es ging also längst nicht alles so glatt, wie es im Nachhinein den Anschein erweckt. Und auch später war die Union keineswegs krisenfest. Der Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 drohte die USA für immer auseinanderzureissen.
Vor diesem Hintergrund ist es kaum überraschend, dass sich die EU schwertut, die Schritte hin zum Bundesstaat zu machen. Wenn selbst 13 ehemalige Kolonien nach einem gewonnenen Unabhängigkeitskrieg grösste Mühe haben, eine gemeinsame Basis zu finden, wie viel schwieriger muss es sein, einen derart vielfältigen Kontinent wie Europa institutionell völlig umzukrempeln.
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