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Italien braucht ein Wunder

Die Wirtschaft hat Fahrt aufgenommen: Geschäftshochhäuser in Mailand. Foto: Stefano Rellandini (Reuters)

Italiens Schulden verharren seit mehr als zwei Jahren über der Schwelle von 130 Prozent des BIP. Alle wissen, dass diese Quote zu hoch ist. Italien sollte deshalb bald mit dem Schuldenabbau anfangen, da die Konjunktur im Moment recht gut läuft und die Zinsen tief sind.

Aber ist Italien überhaupt dazu imstande? Die politische Blockade, die in Rom herrscht, wirkt entmutigend. Gleichwohl gibt es Anlass zu Hoffnung, denn Italien hat es schon einmal geschafft, seine Schulden deutlich zu reduzieren, nämlich in den 1990er-Jahren. Die Grafik zeigt die Entwicklung: 1994 war der Schuldenstand etwa so hoch wie heute, zehn Jahre später war er zurück auf 100 Prozent des BIP. Es fand so etwas wie ein italienisches Wunder statt.

Wie war dieser Erfolg beim Schuldenabbau möglich?

Die wichtigste Ursache war die Notsituation zu Beginn der 1990er-Jahre: Rezession, hohe Defizite und eine Währungskrise. Man sieht auf der Grafik, wie die Schulden zwischen 1991 und 1994 sprunghaft anstiegen. Dies erhöhte die Bereitschaft, ausserordentliche Anstrengungen zu unternehmen.

Zweitens gab es die Zwänge des Maastricht-Vertrags. Italien wusste, dass ohne Schuldenreduktion ein Beitritt zur Währungsunion unmöglich sein würde. Der Schuldenstand von 100 Prozent war zwar immer noch weit über den Vorgaben des Maastricht-Vertrags, der 60 Prozent vorschrieb, und es ist klar, dass die Italiener kurzfristige Tricks angewendet haben, um die Situation besser erscheinen zu lassen, als sie tatsächlich war. Trotzdem: Es wurden echte Sanierungsmassnahmen ergriffen, sowohl beim regulären Haushalt wie bei den Sozialversicherungen.

Drittens hat die Abwertung temporär die Konjunktur gestützt, sodass die negative Wirkung von staatlichen Sparmassnahmen und Steuererhöhungen gedämpft werden konnte.

Ist eine Wiederholung möglich?

Was die Krisensituation als Voraussetzung von Reformen anbelangt, so ist eine Wiederholung durchaus möglich. Es kann allerdings noch lange dauern, bis die Zinsen steigen werden. Es besteht kein unmittelbarer Leidensdruck wie zu Beginn der 1990er-Jahre.

Was den zweiten und dritten Faktor anbelangt, so ist eine Wiederholung nicht wahrscheinlich. Es gibt zwar den Fiskalpakt, aber wer schon in der Währungsunion drin ist, hat wenig zu befürchten. Und eine Abwertung der Währung ist kurzfristig nicht im selben Mass wie in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre möglich. Dazu kommen die maroden Banken.

So ist es eher unwahrscheinlich, dass wir bald eine Wiederholung des italienischen Wunders erleben. Es gibt nur ein realistisches Szenario: die Fortsetzung der Tiefzinspolitik der EZB.