Xi Jinping: Make China Great Again
Der chinesische Präsident Xi Jinping und Trump haben völlig verschiedene Charaktere. Sie setzen aber beide auf Populismus und demonstrierte Stärke.
Es ist die Zeit der Populisten, die nationalistische Instinkte bedienen. Ob Duterte auf den Philippinen, Erdogan in der Türkei, Putin in Russland oder nun Donald Trump – sie alle versprechen ihrem Wahlvolk, mit starker Hand zu regieren und der Heimat zu altem Glanz zu verhelfen.
Auf dem diplomatischen Parkett treffen so Alphatiere zusammen, die dem eigenen Publikum ihre Macht demonstrieren müssen. Eine der wichtigsten Fragen ist dabei, wie Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping klarkommt.
Bürokrat gegen Unternehmer
Trump und Xi zeigen völlig verschiedene Charaktere. Chinas Präsident hält sich eng an sein Skript, spontane Bemerkungen gibt es bei ihm nicht. Im Gegensatz zu Trump kennt er nur die Karriere in Bürokratie und Politik. Doch es gibt Parallelen – in ihrem Populismus. Wie Trump «Make America Great Again» propagiert, hat Xi im Jahr 2013 in einer Rede den «chinesischen Traum» beschworen – «die grosse Erneuerung der chinesischen Nation».
Seitdem wurden die Repressionen gegen inländische Kritiker verschärft. Wirtschaftliche Reformen werden verzögert, um das staatlich dirigierte hohe Wachstum sicherzustellen. In der Aussenpolitik setzt man auf Konfrontation – besonders im Streit um Gebietsansprüche im südchinesischen Meer.
Donald Trump muss mit einem Opponenten zurechtkommen, der sich als starke Führungsfigur etabliert hat. Ende Oktober bekam Xi nach Mao und Deng Xiaoping den Ehrentitel «Kernführer» der Kommunistischen Partei verliehen.
Funktionäre werden diszipliniert
In den vergangenen Jahren sorgte er mit einer Antikorruptionskampagne für Schrecken unter den Parteifunktionären – und deren Disziplinierung. Beobachter hegen den Verdacht, dass Xi sich so von unliebsamer Konkurrenz befreit.
Im Wahlkampf hat Trump sich oft über China beklagt. Er wolle einen faireren Handel – und dafür Zölle von 45% auf chinesische Güter erheben. Ausserdem werde er die Chinesen als Währungsmanipulatoren offenlegen.
Aus seinem Beraterstab sind die Signale aber gemischt. Einerseits hat er den Wirtschaftsprofessor Peter Navarro in seiner Beraterriege, der für ein aggressives Vorgehen gegen China plädiert. Andererseits erwartet der Trump-Berater James Woolsey in einem Artikel, dass die neue US-Regierung der chinesischen Investitionsinitiative «One Belt, One Road» offener gegenüberstehen werde. Diese Initiative von Xi Jinping will Handelswege von China nach Europa und die Infrastruktur in den zentralasiatischen Ländern der alten Seidenstrasse ausbauen.
Vorfreude trotz Risiko eines Handelskriegs
Ein Handelskrieg zwischen den USA und China ist nicht ausgeschlossen. Unter dem folgenden Kräftemessen zwischen Trump und Xi, die ihre Stärke demonstrieren müssen, würden beide Länder leiden.
Chinesische Staatsmedien zeigten sich erst einmal erfreut über den Wahlausgang. Mit Trump werde der globale Einfluss der USA zurückgehen. Schon jetzt hat Xi Jinping den philippinischen Präsidenten für die chinesische Seite gewonnen.
Der Machtpolitiker Xi darf nun hoffen, seine Position durch aussenpolitische Erfolge weiter zu stärken – dank einer schwachen USA.
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