Elf Jahre bevor die Römischen Verträge, die den Grundstein für die Europäische Union legten, 1957 unterzeichnet wurden, hielt der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill an der Universität Zürich eine unvergessliche Rede. Er sprach sich gegen Nationalismus und Kriegstreiberei und für ein vereintes Europa aus. Zu erreichen sei das nur, wenn die materielle Stärke einzelner Staaten an Bedeutung einbüsse und Europa in einer dauerhaften Struktur der Vereinigten Staaten von Europa errichtet werde. Weise Worte.
Über siebzig Jahre nach Churchills Auftritt in Zürich ist sich Europa noch immer nicht einig, wo die Reise hingeht. Das gilt nicht nur für die EU, sondern auch für die Schweiz, die ja schon rein geografisch das möglicherweise europäischste aller Länder ist. Die Schweiz glaubt zwar, ihre Rolle innerhalb Europas gefunden zu haben. Doch wenn es darum geht, Nägel mit Köpfen zu machen, tut sie sich oft schwer.
Doch zurück zu Churchill. Genau mit seiner Forderung, die eigene materielle Stärke hintanzustellen, haben manche Staaten noch immer grosse Probleme. Nationale Egoismen erscheinen vielen als attraktive Alternative zur europäischen Integration. Sie breiten sich aus, in Windeseile. Die Finanz- und die Flüchtlingskrise haben dazu beigetragen, dass der politische und wirtschaftliche Zusammenhalt tagtäglich auf die Probe gestellt wird.
Brexit ist das beste, aber beileibe nicht das einzige Beispiel dafür. Dazu kommt, dass die USA unter Donald Trump und China übermächtig erscheinen und besonders die EU in ihrer Bescheidenheit viel zu hilflos agiert, wenn es um internationale Fragen von weitreichender Bedeutung geht.
Europa ist kein Museum
Dabei braucht sich die EU, auch was die wirtschaftliche Bedeutung angeht, nicht zu verstecken. Im Gegenteil. Gemessen am Bruttoinlandprodukt sind die (noch) 28 Staaten des Staatenbundes nach wie vor der grösste Wirtschaftsraum der Welt.
Der Vorsprung auf China ist beträchtlich. Die EU ist die führende Handelsmacht, der mit Abstand grösste Geber von Entwicklungs- und humanitärer Hilfe und nicht zuletzt dank multinationalen Forschungsprogrammen auch in Sachen Innovationsstandort am Puls der Zeit. Es ist nicht zu spät für die EU, sowohl wirtschaftlich wie politisch auch in den nächsten Dekaden eine führende Rolle zu besetzen.
Doch wie soll das aussehen? Was muss sie tun, damit unser Kontinent, wie Alberto Alesina, Professor an der Universität Harvard, jüngst im Interview mit «Finanz und Wirtschaft» sagte , nicht zum «Museum für die Welt» erstarrt?
Die Europäische Kommission hat sich vor ziemlich genau einem Jahr Gedanken zu eben diesem Thema gemacht und in einem Weissbuch fünf Szenarien zur Zukunft der EU erarbeitet, mit der Fragestellung, wie das Haus Europa bis 2025 aussehen wird.
Auf dem Papier überzeugt besonders das fünfte Szenario. Unter der Überschrift «Viel mehr gemeinsames Handeln» bricht die Kommission eine Lanze für die engere Zusammenarbeit unter den einzelnen Staaten.
Planspiele
Die Details: Die Mitgliedstaaten beschliessen, in allen Bereichen mehr Machtbefugnisse und Ressourcen zu teilen. Entscheidungen werden gemeinsam und schneller getroffen und zeitnah umgesetzt. Die EU spricht international in Handelsfragen mit einer Stimme, das EU-Parlament hat bei Abkommen das letzte Wort, die EU schliesst Partnerschaften mit Nachbarländern.
Das kreiert wirtschaftliche Chancen. Zudem wird der Binnenmarkt in den Bereichen Energie, Digitalisierung und Dienstleistungen vollendet. Dank der gemeinsamen Investitionen sollen europäische Silicon Valleys entstehen, Kapitalgeber angezogen und Grossunternehmen überzeugt werden, Forschungszentren anzusiedeln.
Zudem sollen fiskalische, soziale und steuerliche Fragen sowie die Aufsicht über den Finanzdienstleistungssektor stärker koordiniert werden. Dazu stellt die EU zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung, um die wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln und auf regionaler, sektoraler und nationaler Ebene auf Schocks reagieren zu können.
Was sich wie eine Patentlösung für eine starke EU anhört, bleibt wohl Theorie, nicht zuletzt wenn man bedenkt, dass der Termin für die Umsetzung mit 2025 schon fast vor der Tür steht. Zu unterschiedlich sind die nationalen Interessen. Schade. Papier ist bekanntlich geduldig, die Mitgliedstaaten der EU besitzen diese Eigenschaft jedoch nur beschränkt.
Gerade Themen wie die Fiskalunion, für viele die unabdingbare Voraussetzung für eine funktionierende EU mit einer Einheitswährung, werden zwar diskutiert, kommen über Planspiele aber nie hinaus. Das wird wohl so bleiben. Zu uneinig und starrköpfig sind die Mitgliedstaaten.
Bezeichnend für das vereinigte Europa ist, dass sich das White Paper der EU-Kommission nicht einem auserkorenen Vorbildszenario widmet, sondern fünf Varianten ohne klare Wertung aufzeigt, nach dem Motto: Wir machen es jedem recht. Dennoch, vom fünften Vorschlag sollte sich die EU einiges auf die Fahne schreiben. Die Ideen dürfen nicht in der Schublade verschwinden.
Schwächen ausnützen
Die EU muss auch lernen, von den Schwächen und Fehlern der anderen zu profitieren. Ja, die USA und China haben geopolitisch das Zepter immer fester in der Hand. Doch die Unberechenbarkeit beider Regierungen macht die EU und den Rest Europas inklusive der Schweiz als Ziel für Investoren wieder interessanter. Politische Stabilität, gute Infrastruktur und hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte sind einige der Vorteile des alten Kontinents.
Um auch künftig an der Spitze zu bleiben, muss die EU krisensicherer werden, was die wirtschaftliche Stabilität betrifft. Vielleicht die wichtigste Voraussetzung dafür ist die Finanzstabilität. Zehn Jahre nach der Finanzkrise ist schon einiges passiert.
Mehr Eigenkapital im Finanzsystem und damit ein grösserer Puffer als Schutz für unvorhersehbare Entwicklungen sind nur ein Beispiel. Dazu kommen die Anpassung der europäischen Institutionen wie des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), ein Abwicklungsregime für Banken in Schieflage und die Europäische Bankenunion.
Dass die Europäische Union in Zukunft floriert und funktioniert, ist auch für die Schweiz wichtig. Die Mitgliedstaaten sind unser mit Abstand wichtigster Handelspartner. Schadenfreude zu haben, wenn es in der EU mal nicht so gut läuft, ist schon deshalb fehl am Platz. Wir sitzen alle im gleichen Boot.
Europa steht vor wichtigen, ja vielleicht gar entscheidenden Jahren und Jahrzehnten, wenn es um die Positionierung im Weltgefüge geht. Eines sollte auf jeder Ebene die Devise sein: Die EU braucht sich nicht zu verstecken. Die Welt braucht Europa, und Europa braucht die Welt. Nur zusehen wäre ein grosser Fehler.
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Europa, trau dich was
Seit über sechzig Jahren wird halbherzig am Haus Europa gezimmert. Statt sich jammernd dem Schicksal zu fügen und die führende Rolle aus der Hand zu geben, sollte die EU auf ihre Stärken setzen, schreibt FuW-Chefredaktor Jan Schwalbe.