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Eurolands Wachstumsrisiko

Das erste Quartal geht mit einem schalen Nachgeschmack zu Ende. Neben der Berg-und-Tal-Fahrt an den Aktienmärkten sind verunsicherte Zentralbanker und immer hartnäckigere Deflationssignale in der Eurozone schuld daran. Europa hatte jahrelang Zeit, sich gegen einen neuen Wachstumsschock zu wappnen. Als 2010 die Staatsschuldenkrise in Griechenland ausbrach und Partnerstaaten ansteckte, wurde beschlossen, die Wirtschaft auf Vordermann zu bringen. Wachstumshemmnisse sollten beseitigt werden, damit Investitionen sich wieder lohnen, Stellen geschaffen werden und die Einkommen steigen.

An diesen Zielen gemessen ist der Ausweis der Reformpolitik erbärmlich. Euroland droht zwar nicht mehr auseinanderzubrechen, aber die Anfälligkeit für Wachstumsschocks ist heute so gross wie 2010.

Die Altlasten sind enorm und der Hang zu Besitzstandswahrung ausgeprägt. Sicherlich fehlte es in manchen Hauptstädten am nötigen politischen Mut, den Hebel umzulegen. Aber es sollte nicht vergessen werden, dass Spanien, Portugal und selbst das in diesem Zusammenhang häufig gescholtene Italien viel verändert haben. Schmerzhafte und politisch riskante Gesetze wurden erlassen. Zu häufig stand dabei die Sanierung des Staatshaushalts im Zentrum. Die kleinen und grossen Reformpakete tragen nur selten dazu bei, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Standortattraktivität tatsächlich verbessern.

Kostenvorteile sind wichtig, aber ebenso sehr zählen Rechtssicherheit, moderne Infrastrukturen und unternehmerfreundliche bürokratische Regeln zu einer erfolgreichen Wachstumspolitik. Das sind Staatsaufgaben. In dieser Hinsicht befindet sich Europas Süden erst ganz am Anfang.