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EU – so nah, und doch so fern

Würde heute darüber abgestimmt, ob die Schweiz der EU beitreten soll, wäre das Ergebnis ein wuchtiges Nein. Mit der Aussage, dass die Schweiz der EU beitreten soll, waren jüngst in einer Umfrage nur 15% «sehr» oder «eher» einverstanden. Das ist eine der Erkenntnisse der ETH-Studie «Sicherheit 2019»; befragt wurden 1213 Personen. Diese Studienreihe erscheint seit 1999 und basiert auf Daten, die bis 1993 zurückreichen. Die Schweizer Bevölkerung war nicht immer so ausgeprägt und stabil EU-skeptisch wie in den jüngsten Jahren. Vor der Jahrtausendwende war noch eine Mehrheit EU-freundlich, um 2010 noch ein knappes Drittel. Die Schwierigkeiten mit der Währungsunion dürften wirken: Das schweizerische Vertrauen in die EU ist etwa deckungsgleich mit dem Eurokurs gesunken. Der Druck u. a. aus EU-Staaten auf das schweizerische Bankgeheimnis mag zur Distanzierung beigetragen haben, ebenso die Migrationsthematik. Stabil auf 80% oder höher ist spiegelbildlich die Zustimmung zur Aussage, dass die Schweiz der EU nicht beitreten, doch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit ihr verstärken soll. Der Aussage, die Schweiz solle sich mehr als bisher der EU politisch annähern, stimmt nur ein Drittel zu. Angesichts dieser Gemütslage – Geschäften ja, Annähern weniger, Beitreten nicht – erstaunen die Mühen Berns um das bilaterale Rahmenabkommen mit Brüssel kaum.