Eine Absurdität im Obligationenrecht

Der Fall Comet zeigt eine Absurdität im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) auf: Die Beteiligungsgesellschaft Veraison hat ihren Anteil am Technologieunternehmen auf 10,04% aufgestockt. Zugleich hat sie zuhanden der Generalversammlung (GV) am 25. April ein Traktandierungsbegehren eingereicht, was ihr rechtlich möglich ist. In Comets Statuten wird zu den Voraussetzungen dafür allerdings auf Art. 699 Abs. 3 OR verwiesen. Darin heisst es: «Aktionäre, die Aktien im Nennwerte von 1 Million Franken vertreten, können die Traktandierung eines Verhandlungsgegenstandes verlangen.»

Nun hat Comet ihr Aktienkapital in 7,754 Mio. Namenaktien zu einem Nennwert von je 1 Fr. aufgeteilt. Das bedeutet, nach strikter Auslegung gemäss OR bräuchte es für eine Traktandierung knapp 12,9% des Aktienkapitals – und der Anteil von Veraison würde für ein Begehren nicht ausreichen. Comet gehört nach einer solchen Auslegung unter den 180 Schweizer Börsengesellschaften, die die Nachhaltigkeits-Ratingagentur Inrate abdeckt, zu den sechs mit den höchsten Traktandierungshürden.