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Beschönigendes Energiemonitoring

Gemäss Gesetzesauftrag soll der Fortschritt in der Umsetzung der Energiestrategie 2050 jährlich mit einem Monitoringbericht überprüft werden. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, im Gegenteil. Nur: Das Bundesamt für Energie (BfE) ist mit der Umsetzung der Strategie beauftragt und erstellt auch gleich den Monitoringbericht. Es überprüft sich also selbst. Die Gefahr der Selbstbeweihräucherung ist gross – und real. Der Titel der Medienmitteilung zu dem am Dienstag vorgestellten Bericht lautet: «Energiestrategie 2050 ist auf Kurs.»

Das BfE belobigt sich selbst, die Richtwerte für die Produktion von neuen erneuerbaren Energien bis 2020 seien per Ende 2017 schon zu rund drei Vierteln erreicht worden. Einen etwas längeren Blick wagt das Bundesamt nicht. Misst man die Ende 2017 realisierten Werte mit den in der Energiestrategie für 2050 verankerten, sieht das Ganze ziemlich ernüchternd aus.

Die Zielerreichung erscheint in fast allen Bereichen unrealistisch. In der Photovoltaik und vor allem im Wind hinkt man den Zielen deutlich hinterher, und die Geothermie, der ein erhebliches Potenzial zugesprochen wurde, wird auf null bleiben. In der Wasserkraft dürfte schon das Produktionsziel bis 2035 unerreichbar sein.

Das BfE versucht, sich mit einer erstaunlichen Argumentation aus der Affäre zu ziehen. Man könne nicht so weit in die Zukunft schauen, das BfE habe keine Glaskugel, hielt Pascal Previdoli, stellvertretender Direktor des Amtes, vor den Bundeshausmedien fest. Dabei ist ihm offenbar entfallen, dass das BfE selbst diese Werte definiert hat. Daran ändert auch der Hinweis nichts, dass sie nun in einer Überprüfungsphase seien – sie gelten nach wie vor.

Und man erinnert sich auch, dass sich dasselbe Bundesamt in der Erarbeitung der Strategie auf Gutachten zur langfristigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stützte, die beispielsweise den Verlauf des Bruttoinlandprodukts bis 2050 auf die Kommastelle genau angaben. Die Methoden und Annahmen dahinter waren, gelinde formuliert, abenteuerlich, wurden vom BfE aber nicht hinterfragt.

Das Bundesamt hat für sein Monitoring in sieben Themenfeldern rund vierzig Indikatoren erfasst. Zum Teil allerdings lässt die Aussagekraft zu wünschen übrig. Nur ein Beispiel: Es wird etwa der Stromverbrauch pro Kopf beurteilt. In der Tat: Er ist im Trend sinkend. Nur: Er ist nicht entscheidend. Entscheidend ist der Gesamtverbrauch, denn er bestimmt die zu produzierende bzw. allenfalls zu importierende Menge Strom. Der gesamte Stromverbrauch ist in der Tendenz steigend, dafür sorgt schon nur die Zunahme der Bevölkerung. Daran wird sich vorerst nichts ändern.

Zur Importsituation wurden kaum inhaltlich überzeugende Angaben gemacht – im Gegenteil. Previdoli meinte lapidar: «Letztlich werden auch wir mit Strom versorgt.» Das erinnert eher an Durchhalteparolen denn an seriöse, sachliche Abklärungen. Die Situation in Frankreich und Deutschland, den wichtigsten Lieferländern, könnte sich rascher als erwartet verschärfen, zuungunsten der Schweiz.

Monitoringberichte sind eigentlich dazu gedacht, Hinweise auf politischen Handlungsbedarf zu geben. Fallen sie allerdings so beschönigend aus wie der vorliegende, können sie gefährlich werden, denn die Dringlichkeit des Handelns wird verwedelt.